Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Diese Bedingungen gelten für alle unsere Angebote und Verträge über Warenlieferungen. Änderungen und Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer sowie der Schriftform. Die Interseroh ISD GmbH ist unser Vertragspartner für Verpackungsentsorgung. Unsere Vertragsnummer lautet 80283. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.

2. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Abgabe von Angeboten verpflichtet uns nicht zur Auftragsannahme. Die technischen Daten unserer Kataloge, Listen und Zeichnungen sind sorgfältig erstellt, jedoch bleibt Irrtum vorbehalten. Änderungen, die dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns vor.

3. Preise
Alle bisherigen Preislisten verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Die Berechnung erfolgt zu denen am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen. Alle Preise verstehen sich ab Werk ohne Mehrwertsteuer und ohne Lichtquellen. Bei allen Lieferungen wird grundsätzlich ein Zuschlag von 1 % für Transportversicherung sowie bis 1500 € Nettowarenwert 1,5 % für anteilige Verpackungskosten erhoben. Spezialverpackungen werden generell zum Selbstkostenpreis berechnet. Wünscht der Besteller keine Transportversicherung, so hat er dies anzuzeigen. Die angegebenen Preise sind unverbindliche Preisempfehlungen. Sie gelten für das normale Handelsgeschäft. Für Aufträge, die sich auf größere Objekte, vor allem im Rahmen von Ausschreibungen beziehen, bitten wir um Ihre gesonderte Anfrage zur Abgabe eines Nettopreises. Die Lieferung erfolgt ab Werk. Bei einem Nettowert ab 1500 € liefern wir Katalogware frei Haus innerhalb der BRD, bei Exportlieferungen in die EU ab 2000 €, im Rahmen der üblichen Lieferfristen. Die Zahlungen sind frei Zahlstelle des Lieferers zu leisten. Sollten bindende Termine bei der Bestellung vorgegeben werden, die die angebotene bzw. übliche Lieferzeit deutlich unterschreiten, behalten wir uns einen Eilzuschlag von 50 € vor.

4. Lieferfristen
Die von uns angegebenen Lieferfristen gelten nur annähernd. Lieferverzögerungen infolge höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände bei uns oder unseren Vorlieferanten entbinden uns ohne Schadenersatzpflicht von der Lieferung. Für den Fall eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges kann der Käufer nicht vom Vertrag zurücktreten, ohne eine angemessene Nachfrist zu gewähren.

5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Ware das Werk verlassen hat. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung.

6. Rücktritt vom Vertrag
Bei Auftragsstornierung durch den Besteller berechnen wir 10 % des Nettowarenwertes, wenn noch keine Auslieferung erfolgte und keine Sonderfertigung bestellt war. Rücksendungen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung und sind frachtfrei vorzunehmen. Von der Gutschrift werden 20 % des Lieferwertes für Bearbeitungskosten gekürzt. Defekte Teile werden nicht gutgeschrieben. Voraussetzung für die Lieferung ist die Kreditwürdigkeit des Bestellers. Sollten begründete Zweifel auftreten, sind wir berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen oder von der Lieferverpflichtung zurückzutreten.

7. Zahlung
Sämtliche Rechnungen sind - wenn nicht anders vereinbart - 30 Tage nach dem Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen ab Fälligkeitstag zu den gültigen Sätzen zu berechnen. Bei Aufträgen unter 50 € Nettowarenwert wird ein Bearbeitungszuschlag von 5 € erhoben.

8. Rücknahmepflicht gemäß §10 Abs.2 ElektroG
Für die uns komplett bereitgestellte Ware, die von uns hergestellt und geliefert wurde, übernehmen wir die ordnungsgemäße Entsorgung. WEEE-Reg.-Nr. DE 13863293

9. Sonderfertigungen und Spezialtechnik
Unter Sonderfertigung verstehen wir die konstruktive Modifizierung bestehender Leuchtentypen sowie die Fertigung nach eigenen oder Zeichnungen des Kunden. Sonderfertigungen sind von einer Rücknahme ausgeschlossen. Bei Annullierung oder Reduzierung von Aufträgen für Sonderfertigung behalten wir uns eine Berechnung der entstandenen Kosten bzw. einen Zuschlag, der aus Mindermengen oder Verpackungseinheiten unserer Lieferanten besteht, vor. Außerdem berechnen wir 10 % vom Auftragswert als Bearbeitungsgebühr. Bei Sonderfertigung mit einem Auftragswert über 10.000 € sind Zahlungen wie folgt zu leisten: 50 % des Kaufpreises bei Auftragserteilung; 30 % bei Lieferbereitschaft; 20 % nach Rechnungsdatum innerhalb 14 Tage mit 2 % Skonto oder 30 Tage netto

10. Haftung für Mängel
Mängel, deren Ursachen in der Konstruktion, der Fabrikation, der Qualität oder in der sonstigen Ausführung begründet sind, werden nach unserer Wahl unentgeltlich innerhalb einer angemessenen Frist behoben. Dies gilt für Mängel, die innerhalb der Verjährungsfrist - ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer - auftreten und deren Ursachen bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlagen. Die Mängelbeseitigung kann erfolgen durch Nachbesserung, durch Lieferung eines Ersatzteiles oder durch Ersatzlieferung. Teile oder Waren, die ersetzt wurden, sind auf Wunsch kostenfrei zurückzusenden. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Weitergehende Ansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Ausgeschlossen sind Lichtquellen. Die Verjährungsfrist von 12 Monaten gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt. Der Besteller hat Sachmängel gegenüber dem Lieferer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

11. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsansprüche. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Käufer nicht zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung der gelieferten Waren berechtigt, eine Weiterveräußerung darf nur im gewöhnlichen Geschäftsgang erfolgen. Die Forderungen des Käufers werden bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch wirksam, wenn die Ware verarbeitet und/oder vermischt wird. In diesem Fall erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zu dem der anderen Materialien. Bei schuldhaftem Verstoß des Bestellers gegen wesentliche Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer nach Mahnung zur Rücknahme berechtigt; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Rücknahme bzw. der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes oder der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Lieferer liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Lieferer hätte dies ausdrücklich erklärt.

12. Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Kamenz. Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Die Kummerfeldt Gruppe:

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